Ein neuer Policy Brief aus dem ZUSE-Projekt diskutiert den europäischen Zusammenhalt in Zeiten des Krieges
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben in ihrer Reaktion auf Russlands Angriff auf die Ukraine erstaunliche Solidarität mit der Ukraine aber auch untereinander gezeigt. Die Krise könnte am Ende eine Stärkung des Zusammenhalts innerhalb der EU und ihrer Institutionen bewirken. Aber was für ein Europa wird hier eigentlich gestärkt? Diesen aktuellen Fragen gehen Thomas Diez und Franziskus von Lucke im neuen ZUSE-Policy Brief nach.
Ziel des europäischen Integrationsprozesses war es, die territorialen Grenzen der europäischen Nationalstaaten zu überwinden. Dabei stand die EU in ihrer Rolle als „normative“ oder „Zivilmacht“ lange für eine neue Form der internationalen Politik, die nicht auf geopolitische Machtpolitik und militärische Stärke, sondern auf Ausgleich, Diplomatie und Verrechtlichung setzte. Die Verteidigung dieser Grundwerte gegenüber der imperialen Aggression Russlands ist unbedingt notwendig, darf aber ebendiese Werte nicht untergraben. Die Autoren plädieren daher für eine genauere Bestimmung dessen, was durch die Unterstützung der Ukraine auch in der EU verteidigt werden soll.